für den Kunstverein Hochfranken Selb e.V. (Stand 01.03.2011)

§ 1 Name und Sitz

(1) Der Verein führt den Namen „Kunstverein Hochfranken Selb e.V.“ und ist ein eingetragener Verein.

(2) Sitz des Vereins ist Selb.

§ 2 Zweck

(1) Der Verein bezweckt die Förderung und Pflege der bildenden Kunst.

(2) Im Rahmen seiner finanziellen Möglichkeiten schafft und unterhält er allein oder gemeinsam mit Dritten, insbesondere der Stadt Selb, dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, der Stadt Hof und dem Landkreis Hof, die ihm hierzu nötig und geeignet erscheinenden Einrichtungen und führt allein oder gemeinsam mit anderen Veranstaltungen, wie Ausstellungen, Vortragsreihen, Seminare usw. durch. Der Verein arbeitet mit allen zusammen, die bildende Kunst als eigenständige, kreative und humane Ausdrucksform einer freien Gedankenwelt verstehen. Insbesondere jungen Künstlerinnen und Künstlern aus dem Einzugsbereich der Stadt Selb, dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, der Stadt Hof und dem Landkreis Hof will er die Möglichkeit bieten, sich mit ihren Arbeiten und Problemen an die Öffentlichkeit zu wenden.

(3) Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Kunstverein Hochfranken Selb e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Er darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen.

§ 4 Finanzierung

(1) Der Verein finanziert sich durch Mitgliedsbeiträge, Veranstaltungen, Spenden und Zuschüsse.

(2) Der Mitgliedsbeitrag ist ein Jahresbetrag.

§ 5 Mitgliedschaft

(1) Mitglied kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts werden.

(2) Die Mitgliedschaft beginnt mit der Zahlung des ersten Jahresbeitrages. Mit der Mitgliedschaft ist das Recht verbunden, Veranstaltungen des Vereins kostenlos zu besuchen, soweit der Vorstand nichts anderes beschließt.

(3) Die Mitgliedschaft erlischt:

a) durch Tod des Mitglieds,

b) durch Austritt, der bis zum 30. September eines jeden Jahres zum 31. Dezember schriftlich
erklärt werden kann,

c) durch Ausschluss im Wege eines Beschlusses der Mitgliederversammlung,

d) durch Zahlungsrückstand mit zwei Jahresbeiträgen,

e) bei Auflösung des Vereins.

§ 6 Ehrenmitgliedschaft

Mitglieder und andere Personen, die sich um die Förderung des Vereins besondere Verdienste erworben haben, können zu Ehrenmitgliedern ernannt werden. Sie haben die Rechte der Mitglieder, brauchen aber keinen Beitrag zu zahlen.

§ 7 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung,
2. der Beirat,
3. der Vorstand.

§ 8 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist zuständig für:

1. die Entgegennahme des Tätigkeits- und des Kassenberichts des Vorstandes für das abgelaufene
Geschäftsjahr,
2. die Erteilung von Entlastungen,
3. die Wahl des Beirates und des Vorstandes,
4. die Wahl von zwei RevisorInnen, die keinem Organ des Vereins angehören dürfen,
5. die Festsetzung des Jahresbeitrages,
6. Satzungsänderungen,
7. Auflösung des Vereins durch Beschluss,
8. die Wahl von Ehrenmitgliedern,
9. den Ausschluss von Mitgliedern.

§ 9 Einberufung der Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal vom Vorstand mindestens 14 Tage vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuberufen und zwar zwischen dem 15. Februar und dem 15. Mai eines Jahres.

(2) Anträge zur Tagesordnung sollen spätestens bis zum 15. Januar eines Jahres schriftlich dem Vorstand zugeleitet werden. Anträge, die später eingehen, werden in der Mitgliederversammlung nur behandelt, wenn ihr Gegenstand dringlich ist, der Antrag also auf Umständen beruht, die erst nach dem 15. Januar eines Jahres entstanden sind oder erkennbar waren.

(3) Der Vorstand hat unverzüglich eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn die Vereinsinteressen es erfordern oder wenn mindestens 5 % der Mitglieder schriftlich und unter Angabe des Zweckes und der Gründe die Einberufung fordern.

§ 10 Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung

(1) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig.

(2) Die Mitgliederversammlung beschließt in allen Angelegenheiten mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Bei Beschlüssen über die Auflösung des Vereins oder Satzungsänderungen müssen jedoch mindestens 1/5 der Mitglieder anwesend sein.

(3) Bei Beschlussunfähigkeit kann die Mitgliederversammlung sofort eine neue Versammlung mit der gleichen Tagesordnung beschließen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist. Hierauf muss in der Einladung ausdrücklich hingewiesen werden.

(4) Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die mindestens die gestellten Anträge und die gefassten Beschlüsse enthält. Sie ist vom Vorsitzenden und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

§ 11 Beirat

(1) Die Mitgliederversammlung wählt in geheimer Wahl aus dem Kreise der Mitglieder einen Beirat von mindestens fünf, höchstens fünfzehn Personen. Gewählt sind diejenigen Bewerber, die jeweils die höchste Stimmenzahl erhalten. Die Wahl kann durch Zuruf vorgenommen werden, wenn ein entsprechender Antrag gestellt wird und niemand widerspricht. Die Beiratsmitglieder werden auf drei Jahre gewählt.

(2) Außer den gewählten Beiratsmitgliedern gehört der 1. Vorsitzende des Vorstandes dem Beirat als beratendes Mitglied an. Die Mitglieder des Vorstandes können mit beratender Stimme an den Sitzungen des Beirates teilnehmen.

(3) Der Beirat berät den Vorstand und ist vor wichtigen Beschlüssen des Vorstandes zu hören. Die Beiratsmitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.

(4) Der Vorstand beruft den Beirat nach Bedarf, mindestens jedoch dreimal jährlich ein und gibt dabei einen Tätigkeitsbericht. Die Bestimmungen über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie §§ 12 Abs. 2 Satz 4 und 5, Abs. 3 und 13 Abs. 3 Satz 3 gelten sinngemäß.

§ 12 Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus dem/der ersten Vorsitzenden, dem/der zweiten und dritten Vorsitzenden, dem/der SchatzmeisterIn und dem/der SchriftführerIn.

(2) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung auf drei Jahre gewählt. Die Wahl ist geheim und erfolgt für den/die 1. Vorsitzende/n und den/die 2. Vorsitzende/n in getrennten Wahlgängen. Die übrigen Vorstandsmitglieder können in einem Wahlgang gewählt werden, wenn niemand widerspricht. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während seiner Amtszeit aus, so ist eine Ergänzungswahl auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nicht erforderlich, solange dem Vorstand mindestens drei Personen angehören. Für die verbleibende Amtszeit des/der Ausgeschiedenen findet auf der nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung eine Ergänzungswahl statt.

(3) Der Vorstand bleibt so lange im Amt, bis eine Neu- oder Wiederwahl durchgeführt ist.

(4) Mitglied des Vorstandes darf nicht werden, wer eigene wirtschaftliche Interessen an der Tätigkeit des Vereins hat. Die Vorstandsmitglieder üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus.

(5) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch jeweils zwei der Vorstandsmitglieder, vereinsintern jeweils allein in der in Absatz 1 genannten Reihenfolge vertreten.

§ 13 Aufgaben des Vorstandes

(1) Der Vorstand leitet die Arbeit des Vereins. Er führt insbesondere die laufenden Geschäfte, bereitet die Beschlüsse der Mitgliederversammlung vor und sorgt für die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Er verwaltet das Vermögen des Vereins.

(2) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

(3) Der/die Vorsitzende beruft und leitet die Mitgliederversammlung, die Sitzungen des Vorstandes und des Beirates. Im Verhinderungsfalle wird er in der in § 12 Absatz 1 genannten Reihenfolge vertreten. Auf Verlangen von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern muss eine Vorstandssitzung innerhalb von drei Wochen stattfinden.

(4) Über den Verlauf der Vorstandssitzungen ist eine Niederschrift anzufertigen, die mindestens die gestellten Anträge sowie die gefassten Beschlüsse enthält und von dem/der SchriftführerIn zu unterzeichnen ist. Jedes Vereinsmitglied hat während der Mitgliederversammlung das Recht, Einsicht in die Sitzungsprotokolle zu nehmen. Auch sonst sollen die Niederschriften den Mitgliedern zur Einsichtnahme zugänglich sein

§ 14 RevisorInnen

Die RevisorInnen werden auf die Dauer von drei Jahren gewählt und haben die Aufgabe, den Kassenbericht des Vorstandes für das jeweilige Geschäftsjahr auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Nach dem Tätigkeits- und Kassenbericht des Vorstandes unterrichten die Revisoren die Mitgliederversammlung über das Ergebnis ihrer Prüfung.

§ 15 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 16 Auflösung

Außer der durch Beschluss der Mitgliederversammlung bestimmten Auflösung des Vereins, gilt dieser auch dann als aufgelöst, wenn er seine Rechtsfähigkeit verliert oder seine Mitgliederzahl länger als ein Jahr weniger als sieben beträgt. Der bis zur Auflösung amtierende Vorstand hat die Liquidation durchzuführen, es sei denn, die Mitgliederversammlung wählt eine oder mehrere andere Personen zu Liquidatoren. Eine Verteilung des Vereinsvermögens unter die Mitglieder findet nicht statt. Das Vermögen des Vereins wird der Stadt Selb zu Zwecken der Förderung der Kunst zur Verfügung gestellt, wobei KünstlerInnen aus Selb, dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, der Stadt Hof oder dem Landkreis Hof besonders zu berücksichtigen sind.

§ 17 Inkrafttreten der Satzung

Die Satzung wurde in der Gründungsversammlung am 27. März 1990 beschlossen.